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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Rahmenvereinbarung + Modul-Anhänge · ResiliPilot by Oldfield

Anbieter: Clint Oldfield Consulting (nachfolgend „Anbieter“), Ebbeblick 8, 57462 Olpe, info@resilipilot.de. Diese AGB bestehen aus einem allgemeinen Teil (Teil A), der für alle Module der ResiliPilot-Plattform gilt, und modulbezogenen Anhängen (Teil B), die Leistungsumfang und Preise je Modul beschreiben.

Teil A — Allgemeiner Teil (gilt für alle Module)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle digitalen Leistungen des Anbieters über die ResiliPilot-Plattform, unabhängig vom gewählten Modul (z. B. KMU-Mentor, KI-Safe, Berater, Leadership, Lifestyle). Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der gewählten Modul-Lizenz und dem zugehörigen Anhang in Teil B.

§ 2 Vertragsgrundlage und Vertragsschluss

Alle Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Entgegenstehenden Bedingungen des Kunden wird widersprochen; Abweichungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Anbieters. Der Vertrag kommt durch Registrierung und Aktivierung einer Modul-Lizenz zustande. Module können unabhängig voneinander gebucht und beendet werden.

§ 3 Lizenzmodell (kein Abonnement mit Bindung)

Die Nutzung erfolgt im Rahmen einer flexiblen Lizenz je Modul: monatlich kündbar, ohne Mindestlaufzeit und ohne Lock-in. Die Lizenz verlängert sich automatisch um jeweils einen Monat, solange sie nicht gekündigt wird, und kann jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats beendet werden (siehe § 10). Ein automatischer Übergang aus einer kostenlosen Testnutzung in eine kostenpflichtige Lizenz findet nicht statt.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde stellt sicher, dass der Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen erhält, und ist für deren Richtigkeit und Vollständigkeit verantwortlich. Insbesondere im Modul KI-Safe sind vollständige und aktuelle Angaben (z. B. zu eingesetzten KI-Systemen) Voraussetzung für belastbare Ergebnisse.

§ 5 Nutzung der Ergebnisse

Der Kunde nutzt die erhaltenen Berichte, KI-generierten Inhalte, Vorlagen und sonstigen Ergebnisse für seine eigenen Zwecke. Eine Weitergabe an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Anbieters, soweit nicht bestimmungsgemäß (z. B. interne Nutzung von Governance-Dokumenten im Unternehmen des Kunden) vorgesehen.

§ 6 Vertraulichkeit und Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet anvertraute personenbezogene Daten nur zur Vertragserfüllung und im Rahmen der Datenschutzerklärung. Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) nach Art. 28 DSGVO geschlossen; hierfür steht in der Plattform ein AVV-Generator bereit.

§ 7 Leistungserbringung und Risiko

Die KI-gestützten Leistungen werden nach bestem Wissen erbracht und führen in der Regel zu Handlungsempfehlungen. Entscheidungen trifft der Kunde in eigener Verantwortung und auf eigenes Risiko. KI-generierte Inhalte stellen keine rechtsverbindliche Beratung dar und ersetzen nicht die Konsultation von Fachexperten. Dies gilt ausdrücklich auch für das Modul KI-Safe: Es unterstützt organisatorisch bei der Umsetzung von Pflichten aus dem EU AI Act, ersetzt jedoch keine Rechtsberatung und garantiert keine vollständige Rechtskonformität.

§ 8 Mängelbeseitigung

Enthält die Leistung Mängel im Sinne der Aufgabenstellung, werden notwendige Nacharbeiten kostenfrei erbracht, sofern der Kunde sie innerhalb von 14 Tagen nach Leistungserbringung meldet.

§ 9 Haftung

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, gleich aus welchem Rechtsgrund. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei Vorsatz, Arglist oder Nichteinhaltung einer übernommenen Garantie, soweit der Schaden mindestens grob fahrlässig verursacht wurde. Der Schadenersatz ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren und nachweisbaren Schaden begrenzt und der Höhe nach auf das in den letzten 12 Monaten für das betroffene Modul gezahlte Entgelt beschränkt. Eine Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden oder gegenüber Dritten ist grundsätzlich ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.

§ 10 Laufzeit und Kündigung

Die Modul-Lizenz wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats kündbar; es besteht keine Mindestlaufzeit. Die Kündigung kann über die Einstellungen im Nutzerkonto (modulweise) oder per E-Mail an info@resilipilot.de erfolgen. Bereits gezahlte Entgelte für den laufenden Zeitraum werden nicht anteilig erstattet. Die Kündigung eines Moduls lässt andere gebuchte Module unberührt.

§ 11 Vergütung

Die Vergütung richtet sich nach der gewählten Modul-Lizenz gemäß dem jeweiligen Anhang in Teil B. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gültigen Mehrwertsteuer. Preisänderungen mit Wirkung für die Zukunft werden mit angemessener Frist mitgeteilt; der Kunde kann in diesem Fall zum Wirksamwerden der Änderung kündigen.

§ 12 Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe (Kreditkarte, SEPA-Lastschrift). Bei laufenden Lizenzen wird das Entgelt automatisch zum Fälligkeitsdatum abgebucht. Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter den Zugang zum betroffenen Modul sperren. Rechnungen sind im Nutzerkonto (Bereich „Abrechnung“) als PDF abrufbar.

§ 13 Urheberrechte

Alle Urheberrechte an den vom Anbieter erbrachten Arbeiten (Analysen, Berichte, Vorlagen, Checklisten, Software etc.) verbleiben beim Anbieter. Der Kunde darf sie für die vertraglich festgelegten Zwecke in seinem Unternehmen verwenden. Vervielfältigung oder Weitergabe außerhalb dieser Zwecke bedarf der schriftlichen Zustimmung.

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

§ 15 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Änderungen

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, D-57462 Olpe. Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern; über Änderungen wird der Kunde rechtzeitig informiert. Diese AGB ersetzen etwaige Vorgängerfassungen.

Stand: August 2026 · Version 2.0.

Teil B — Modul-Anhänge (Leistungsbeschreibung & Preise)

Der folgende Anhang beschreibt Leistungsumfang und Preise je Modul. Es gilt jeweils der Allgemeine Teil (Teil A). Weitere Module erhalten je einen eigenen Anhang nach demselben Muster.

Anhang B-1 — Modul KI-Safe (EU-AI-Act-Governance)

Zweck: KI-Safe unterstützt kleine und mittlere Unternehmen organisatorisch bei der Umsetzung von Anforderungen des EU AI Act — durch Inventarisierung, Risikoeinstufung, interne Regeln, Nachweise und Fristenüberblick. KI-Safe ersetzt keine Rechtsberatung (siehe § 7).

StufePreis (netto)Enthaltene Leistungen
Essentials29 €/MonatKI-Safe-Check, KI-Inventar & Transparenz, Risiko-Klassifizierung, Datenschutz-Check, „Meine Daten“ (Export nach Art. 20 DSGVO, modulweise Löschung), Aktivitätsprotokoll.
Pro49 €/MonatZusätzlich: interne KI-Kompetenz-Maßnahme, Nachweise & Auditfähigkeit, KI-Richtlinien-Generator, AI-Act-Fristen-Erinnerungen per E-Mail, Governance-Akte als PDF, persönlicher Ansprechpartner.
Hinweis zur KI-Kompetenz-Maßnahme (Art. 4 AI Act): Die Schulung ist eine interne, kostenlos in der Lizenz enthaltene Maßnahme des Arbeitgebers (Teilnahme, kein Zertifikat, keine Prüfung, kein Fernlehrgang) und kein separat verkaufter Kurs im Sinne des Fernunterrichtsschutzgesetzes.

Anhang B-2 — Modul KMU-Mentor

StufePreis (netto)Kurzbeschreibung
Kostenlos0 €Eingeschränkter Zugang zum Testen.
KMU-Basis-Lizenz40 €/MonatVoller Funktionsumfang, inkl. 1 Named-User.
Named-User (Zusatz)20 €/Monat je NutzerJeder weitere Nutzer im Unternehmen.
Governance-Akte (Zusatz)15 €/MonatZentrale, prüffeste Governance-Dokumentation.
Speicher (Zusatz)10 €/MonatZusätzliches Dokumenten- und Wissenskontingent.
Nachfolge & WerterhaltindividuellVorausschauende Sicherung von Unternehmenswert und Übergabefähigkeit.

Weitere Module (Berater, Leadership, Lifestyle): je gesonderter Anhang nach demselben Muster.

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